Günstiger Schutz für die Produktgestaltung: Das deutsche Design

Ihre Erfindung ist nicht nur funktional, sondern sieht auch gut aus? Dann schützen Sie das Design und machen es Nachahmern noch schwieriger, von Ihren Ideen zu profitieren.

Design

 

Was ist ein Design?

Mit einem Design (manchmal auch „Geschmacksmuster“ genannt) wird die äußere Gestaltung eines Erzeugnisses vor Nachahmungen geschützt. Das Design einerseits und das Patent bzw. Gebrauchsmuster andererseits ergänzen sich also, indem sie zusammen das ästhetische Aussehen und die technische Funktion schützen.

 

Was sind die Schutzvoraussetzungen für ein Design?

Damit ein Design rechtlichen Schutz genießt, müssen zwei Voraussetzungen erfüllt sein: Es muss gegenüber dem vorgenannten Formenschatz neu sein und es muss Eigenart aufweisen. Etwas vereinfacht gesagt: Es muss sich hinreichend von dem unterscheiden, was es schon gibt. Ob diese Schutzvoraussetzungen im Einzelfall erfüllt sind, wird bei der Eintragung aber nicht geprüft. Dies beschleunigt die Registrierung, so dass ein Design sehr schnell – oft in weniger als einem Monat – geschützt werden kann.

 

Was kostet ein Design?

Für Ihren Designschutz bieten wir Ihnen fair kalkulierte Festpreise an. So haben Sie von Anfang an volle Kostenkontrolle und -sicherheit. Damit Sie sich hierüber in Ruhe einen genauen Überblick verschaffen können, haben wir alle Kosten in einem übersichtlichen Merkblatt zusammengestellt.

 

Anwaltskosten

zzgl. MwSt.

Grundgebühr: 290 €

Wir kümmern uns um die Vorbereitung der Anmeldung, die Klassifikation und die Einreichung des Designs. Außerdem bestellen wir uns als Vertreter und stehen Ihnen während des gesamten Registrierungsverfahrens und danach als kompetenter Ansprechpartner zur Verfügung.

Sammelanmeldung (optional): 200 €

Mit einer Sammelanmeldung schützen wir für Sie bis zu 10 Designs. So können Sie die Kosten pro Design erheblich senken. Voraussetzung hierfür ist, dass sie alle der gleichen Warenkategorie angehören (z.B. 10 verschiedene Schuhdesigns). Beim deutschen Design kommt als weiterer Vorteil hinzu, dass keine zusätzlichen Amtsgebühren anfallen.

Optimierung (optional): 990 €

Wenn Sie möchten, dann beraten wir Sie umfassend dazu, wie Sie den Schutzbereich Ihres Geschmacksmusters optimieren. Dazu prüfen wir Ihr Design und erstellen einen ausführlichen Prüfvermerk mit verständlichen Erklärungen und klaren Empfehlungen. Davon ausgehend stimmen wir uns weiter mit Ihnen ab, bis ein unter Kosten/Nutzen-Gesichtspunkten optimaler Schutz besteht.

Amtsgebühren

Anmeldegebühr: 60 €

Bei elektronischer Einreichung der Anmeldung betragen die Anmeldegebühren beim DPMA nur 60 €. Wenn Sie eine Sammelanmeldung beauftragen, sind in dieser Gebühr bis zu 10 Designs ohne Aufpreis enthalten.

350 €