Schützen Sie die Produktgestaltung: Das Design

Ihre Erfindung ist nicht nur funktional, sondern sieht auch gut aus? Dann schützen Sie das Design und machen es Nachahmern noch schwieriger, von Ihren Ideen zu profitieren.

Designschutz

 

Was ist ein Design?

Mit einem Design (manchmal auch „Geschmacksmuster“ genannt) wird die äußere Gestaltung eines Erzeugnisses vor Nachahmungen geschützt. Das Design einerseits und das Patent bzw. Gebrauchsmuster andererseits ergänzen sich also, indem sie zusammen das ästhetische Aussehen und die technische Funktion schützen.

 

Was sind die Schutzvoraussetzungen für ein Design?

Damit ein Design rechtlichen Schutz genießt, müssen zwei Voraussetzungen erfüllt sein: Es muss gegenüber dem vorgenannten Formenschatz neu sein und es muss Eigenart aufweisen. Etwas vereinfacht gesagt: Es muss sich hinreichend von dem unterscheiden, was es schon gibt. Ob diese Schutzvoraussetzungen im Einzelfall erfüllt sind, wird bei der Eintragung aber nicht geprüft. Dies beschleunigt die Registrierung, so dass ein Design sehr schnell – oft in weniger als einem Monat – geschützt werden kann.

 

Was kostet ein Design?

Für Ihren Designschutz bieten wir Ihnen fair kalkulierte Festpreise an. So haben Sie von Anfang an volle Kostenkontrolle und -sicherheit. Damit Sie sich hierüber in Ruhe einen genauen Überblick verschaffen können, haben wir alle Kosten in einem übersichtlichen Merkblatt zusammengestellt.

 

Anwaltskosten

zzgl. MwSt.

Grundgebühr: 290 €

Wir kümmern uns um die Vorbereitung der Anmeldung, die Klassifikation und die Einreichung des Designs. Außerdem bestellen wir uns als Vertreter und stehen Ihnen während des gesamten Registrierungsverfahrens und danach als kompetenter Ansprechpartner zur Verfügung.

Sammelanmeldung (optional): 200 €

Mit einer Sammelanmeldung schützen wir für Sie bis zu 10 Designs. Voraussetzung hierfür ist, dass sie alle der gleichen Warenkategorie angehören (z.B. 10 verschiedene Schuhdesigns).

Optimierung (optional): 490 €

Wenn Sie möchten, dann beraten wir Sie umfassend dazu, wie Sie Ihre Anmeldung löschungssicher ausgestalten und den Schutzbereich Ihres Designs optimieren. Gerade für im Designrecht unerfahrene Mandanten ist dies empfohlen.

Recherche (optional): 990 €

Auf Wunsch durchsuchen wir die relevanten Designregister nach rechtsbeständigen Designs, die für Registrierung und Benutzung Ihres Designs ein Risiko darstellen können.

Amtsgebühren

Anmeldegebühr: ab 60 €

Die Amtsgebühren hängen vor allem davon ab, wo (Deutschland, EU oder international) Sie Designschutz benötigen. Bei einem deutschen Design betragen die Amtsgebühren 60 € und bei einem EU-weiten Geschmacksmuster 350 €. Mit einer Sammelanmeldung kann man zusätzlich sparen.

ab 350 €