Schnell und effektiv: Das Gebrauchsmuster

Das Gebrauchsmuster schützt Ihre Erfindung bis zu 10 Jahre in Deutschland. Zu den Vorteilen des "kleinen Patents" gehört, dass die Eintragung deutlich schneller geht und die Kosten niedriger sind als bei Patenten. Wer mit seiner Erfindung schnell und unkompliziert auf den Markt möchte, für den ist das Gebrauchsmuster oft die erste Wahl.    

Gebrauchsmuster

Was ist ein Gebrauchsmuster?

Ein Gebrauchsmuster ist genauso wie das Patent ein technisches Schutzrecht, mit dem Ihnen für eine bestimmte Zeit ein Monopolrecht an einer Erfindung eingeräumt wird. Wenn jemand Ihre Erfindung kopiert, dann haben Sie starke rechtliche Ansprüche (Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz, Rückruf, Vernichtung usw.). Auf diese Weise bietet das Gebrauchsmuster einen effektiven Schutz vor Nachahmern.

 

Was sind die Schutzvoraussetzungen für ein Gebrauchsmuster?

Das Gebrauchsmuster hat drei Schutzvoraussetzungen: Es muss gegenüber dem Stand der Technik neu sein, es muss auf einem erfinderischen Schritt beruhen und es muss gewerblich anwendbar sein. Es können nicht nur bahnbrechende Pioniererfindungen geschützt werden, sondern auch durchaus „clevere Alltagserfindungen“. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) trägt das Gebrauchsmuster ein, ohne diese Voraussetzungen vorab zu prüfen. Hierdurch geht die Registrierung sehr schnell vonstatten.

 

Für wen ist das Gebrauchsmuster interessant?

Nach unserer Erfahrung ist das Gebrauchsmuster vor allem für Einzelerfinder sowie für kleine und mittelgroße Unternehmen interessant, die eine Erfindung getätigt haben, mit der sie in absehbarer Zeit auf den Markt wollen. Aber auch größere Unternehmen wählen das Gebrauchsmuster beispielsweise dann, wenn es sich um eine Erfindung auf einem schnelllebigen Markt handelt, bei dem zehn Jahre Monopolschutz ausreichend sind.

zz

Ist ein Patent die bessere Wahl?

Patente und Gebrauchsmuster sind beides technische Schutzrechte. Sie sind in vielen Aspekten ähnlich, haben aber auch einige wesentliche Unterschiede. Es gibt nicht das bessere oder schlechtere Schutzrecht, sondern beide Schutzrechte haben spezifische Vor- und Nachteile. Deswegen gilt es für jede Erfindung individuell zu beurteilen, welches Instrument im jeweiligen Einzelfall unter Kosten-/Nutzen-Gesichtspunkten am meisten Sinn macht. In unserer kostenlosen Erstberatung erklären wir Ihnen die Unterschiede und finden mit Ihnen gemeinsam heraus, welches Schutzrecht für Sie die bessere Wahl ist.

 

Was kostet ein Gebrauchsmuster?

Bei einem Gebrauchsmuster fallen unterschiedliche Kosten an. Damit Sie sich hierüber in Ruhe einen genauen Überblick verschaffen können, haben wir diese in einem übersichtlichen Merkblatt zusammengestellt.

 

 

 

Anwaltskosten

zzgl. MwSt.

Grundgebühr: 190 €

Wir kümmern uns um die Einreichung der Anmeldung beim DPMA, betreiben den Registrierungsprozess und behalten sämtliche Fristen für Sie im Blick. Außerdem stehen wir Ihnen während der Dauer des Eintragungsverfahrens als kompetenter Ansprechpartner zur Verfügung, wenn Sie Fragen in Bezug auf die laufende Anmeldung Ihres Gebrauchsmusters haben.

Ausarbeitung: ab 570 €

Bei der Ausarbeitung geht es vor allem darum, die Erfindung sachgerecht zu beschreiben und die Erfindungsansprüche optimal zu formulieren. Der durchschnittliche Zeitaufwand der Ausarbeitung eines Gebrauchsmusters beträgt in der Regel zwischen 3 und 6 Stunden, bei umfangreichen oder technisch komplexen Erfindungen wird ggf. mehr Zeit benötigt.

Amtsgebühren

Anmeldegebühr: 30 €

Wir melden Ihr Gebrauchsmuster elektronisch an. Dies spart nicht nur Zeit und Kosten, sondern ist auch weniger fehleranfällig.

ab 790 €