Umfassender Schutz für die Produktgestaltung: Das Geschmacksmuster

Wer nicht nur die Erfindung schützen möchte, sondern auch das Produktdesign, der erhält mit dem sog. Gemeinschaftsgeschmacksmuster Schutz in der gesamten EU.

Geschmacksmuster

 

Was ist ein Geschmacksmuster?

Der Begriff „Geschmacksmuster“ meint nicht anderes als „Design“. Ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist dementsprechend ein Design, das in der gesamten EU wirksam ist. Mit einem Design wird die äußere Gestaltung eines Erzeugnisses vor Nachahmungen geschützt. Das Design einerseits und das Patent bzw. Gebrauchsmuster andererseits ergänzen sich also, indem sie zusammen das ästhetische Aussehen und die technische Funktion schützen.

 

Was sind die Schutzvoraussetzungen für ein Geschmacksmuster?

Damit ein Design rechtlichen Schutz genießt, müssen zwei Voraussetzungen erfüllt sein: Es muss gegenüber dem vorgenannten Formenschatz neu sein und es muss Eigenart aufweisen. Etwas vereinfacht gesagt: Es muss sich hinreichend von dem unterscheiden, was es schon gibt. Ob diese Schutzvoraussetzungen im Einzelfall erfüllt sind, wird bei der Eintragung aber nicht geprüft. Dies beschleunigt die Registrierung, so dass ein Design sehr schnell – oft in weniger als einem Monat – geschützt werden kann.

 

Was kostet ein Geschmacksmuster?

Für Ihren Designschutz bieten wir Ihnen fair kalkulierte Festpreise an. So haben Sie von Anfang an volle Kostenkontrolle und -sicherheit. Damit Sie sich hierüber in Ruhe einen genauen Überblick verschaffen können, haben wir alle Kosten in einem übersichtlichen Merkblatt zusammengestellt.

 

Anwaltskosten

zzgl. MwSt.

Grundgebühr: 290 €

Wir kümmern uns um die Vorbereitung der Anmeldung, die Klassifikation und die Einreichung des Designs. Außerdem bestellen wir uns als Vertreter und stehen Ihnen während des gesamten Registrierungsverfahrens und danach als kompetenter Ansprechpartner zur Verfügung.

Sammelanmeldung (optional): 200 €

Mit einer Sammelanmeldung schützen wir für Sie bis zu 10 Designs. So können Sie die Kosten pro Design erheblich senken. Voraussetzung hierfür ist, dass sie alle der gleichen Warenkategorie angehören (z.B. 10 verschiedene Schuhdesigns).

Optimierung (optional): 990 €

Wenn Sie möchten, dann beraten wir Sie umfassend dazu, wie Sie den Schutzbereich Ihres Geschmacksmusters optimieren. Dazu prüfen wir Ihr Design und erstellen einen ausführlichen Prüfvermerk mit verständlichen Erklärungen und klaren Empfehlungen. Davon ausgehend stimmen wir uns weiter mit Ihnen ab, bis ein unter Kosten/Nutzen-Gesichtspunkten optimaler Schutz besteht.

Amtsgebühren

Anmeldegebühr: ab 350 €

Bei elektronischer Einreichung der Anmeldung betragen die Anmeldegebühren beim EUIPO für das 1. Muster 350 €. Wenn Sie eine Sammelanmeldung beauftragen, betragen die Zusatzkosten für das 2. bis zum 10. Muster jeweils 175 €.

ab 640 €